AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Onlineshop www.justrefine.dezwischen uns als Anbieter
Hasenzahl, Becker & Becker GbR
Aueweg 16a
64850 Schaafheim
Deutschland
E-Mail: info@justrefine.de
und unseren Kunden geschlossen werden.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(3) Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren über unseren Onlineshop. Dazu gehören insbesondere personalisierte Stempel, Prägestempel, Siegelstempel, Wachssiegel, Zubehör sowie weitere individualisierbare oder nicht individualisierbare Produkte.
(2) Bei personalisierten Produkten erfolgt die Herstellung nach den Angaben, Vorlagen, Dateien, Texten, Initialen, Namen, Logos oder sonstigen Gestaltungswünschen des Kunden.
(3) Die wesentlichen Merkmale der Waren ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Onlineshop.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2) Der Kunde kann Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit prüfen, ändern oder den Bestellvorgang abbrechen.
(3) Durch Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“, „jetzt kaufen“, „kaufen“, „bezahlen“ oder einer entsprechend eindeutigen Schaltfläche nimmt der Kunde das Angebot rechtsverbindlich an. Dadurch kommt der Kaufvertrag zustande.
(4) Nach Abschluss der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Diese enthält die Bestelldaten sowie die gesetzlich erforderlichen Informationen.
(5) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang unserer E-Mails technisch möglich ist. Insbesondere hat der Kunde sicherzustellen, dass unsere E-Mails nicht durch Spam-Filter blockiert werden.
§ 4 Individuell gestaltete Waren und Kundenvorlagen
(1) Bei personalisierten Produkten stellt der Kunde uns die zur individuellen Gestaltung erforderlichen Angaben, Texte, Namen, Initialen, Logos, Grafiken, Dateien oder sonstigen Informationen über das Bestellsystem, per Upload oder per E-Mail zur Verfügung.
(2) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die übermittelten Angaben vollständig, korrekt und für die gewünschte Gestaltung geeignet sind. Dies gilt insbesondere für Rechtschreibung, Namen, Initialen, Datumsangaben, Firmenbezeichnungen, Logos, grafische Details und Dateiqualität.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu übermitteln, die Rechte Dritter verletzen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen. Dies betrifft insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Namensrechte, Designrechte, Persönlichkeitsrechte und sonstige Schutzrechte.
(4) Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der vom Kunden bereitgestellten Inhalte geltend gemacht werden. Die Freistellung umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.
(5) Wir prüfen vom Kunden übermittelte Inhalte nicht auf ihre rechtliche Zulässigkeit, insbesondere nicht auf bestehende Marken-, Urheber-, Design- oder Namensrechte.
(6) Wir prüfen Kundenvorlagen nur im Rahmen der technischen Umsetzbarkeit für das jeweilige Produkt. Eine inhaltliche Prüfung, insbesondere auf Schreibfehler, Zahlendreher, falsche Namen, falsche Initialen oder falsche Angaben, erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(7) Bei Motiven mit sehr feinen Linien, kleinen Details, geringen Kontrasten, Schattierungen, Verläufen oder komplexen Grafiken kann es je nach Produkt, Material und Herstellungsverfahren zu Abweichungen kommen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, eine für das jeweilige Produkt geeignete Vorlage bereitzustellen.
(8) Sofern eine digitale Vorschau oder ein Korrekturabzug bereitgestellt wird, dient diese der Orientierung. Farben, Größenverhältnisse, Prägungstiefe, Abdruckwirkung oder Gravurwirkung können je nach Bildschirmdarstellung, Material, Produktgröße und Herstellungsverfahren abweichen.
(9) Produktions- und Lieferzeiten beginnen bei personalisierten Produkten erst, wenn alle erforderlichen Angaben, Dateien und gegebenenfalls Freigaben vollständig vorliegen.
§ 5 Ausschluss des Widerrufsrechts bei personalisierten Produkten
(1) Für Verbraucher besteht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen. Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Grundlage ist § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB. (Gesetze im Internet)
(2) Bei personalisierten Produkten, insbesondere bei individuell gestalteten Stempeln, Prägestempeln, Siegelstempeln, Wachssiegeln, Produkten mit Namen, Initialen, Logos, Texten, Sondermotiven oder kundenspezifischen Gestaltungen, besteht daher kein Widerrufsrecht.
(3) Ein Widerruf ist bei solchen personalisierten Produkten auch dann ausgeschlossen, wenn mit der Herstellung noch nicht begonnen wurde, sofern die Ware nach Kundenspezifikation bestellt wurde.
(4) Für nicht personalisierte Produkte bleibt ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesonderten Widerrufsbelehrung bestehen.
§ 6 Preise, Versandkosten und Zahlung
(1) Alle im Onlineshop genannten Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen, soweit keine versandkostenfreie Lieferung angeboten wird.
(3) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, insbesondere Zölle, Einfuhrsteuern oder sonstige Abgaben. Diese Kosten sind vom Kunden zu tragen und werden nicht von uns erhoben.
(4) Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.
(5) Soweit im Bestellprozess nicht anders angegeben, ist der Kaufpreis sofort fällig.
(6) Die Zahlungsabwicklung kann über externe Zahlungsdienstleister erfolgen, insbesondere PayPal, Klarna, Stripe, Shop Pay, Apple Pay, Google Pay oder andere im Checkout angezeigte Anbieter. Es gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
§ 7 Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Lieferzeiten ergeben sich aus der jeweiligen Produktseite oder aus den Angaben im Bestellprozess.
(3) Bei personalisierten Produkten können sich Lieferzeiten verlängern, wenn Kundendaten, Dateien, Freigaben oder Rückmeldungen fehlen.
(4) Ist eine Zustellung nicht möglich, weil der Kunde eine falsche oder unvollständige Lieferadresse angegeben hat, eine Annahme verweigert oder die Sendung nicht innerhalb der Lagerfrist beim Versanddienstleister abholt, trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Mehrkosten. Dies gilt insbesondere für erneute Versandkosten.
(5) Für Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
(6) Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an das Versandunternehmen auf den Unternehmer über.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
(2) Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
§ 9 Gewährleistung und Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen und uns Beanstandungen möglichst zeitnah mitzuteilen. Unterbleibt diese Mitteilung, hat dies keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers.
(3) Bei personalisierten Produkten stellen Abweichungen, die auf fehlerhafte, ungeeignete oder unvollständige Kundenvorlagen zurückzuführen sind, keinen Mangel dar.
(4) Ebenso stellen technisch unvermeidbare geringfügige Abweichungen in Farbe, Größe, Positionierung, Gravurwirkung, Prägeergebnis, Abdruckbild oder Materialwirkung keinen Mangel dar, soweit diese für das jeweilige Herstellungsverfahren üblich und zumutbar sind.
(5) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
§ 10 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Wir haften außerdem unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(5) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Rechte an Designs, Produktbildern und Gestaltungen
(1) Von uns erstellte Designs, Layouts, Produktbilder, Grafiken, Vorlagen, Vorschauen und Gestaltungsvorschläge bleiben unser geistiges Eigentum, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Der Kunde erhält an individuell erstellten Entwürfen nur die zur Durchführung des jeweiligen Auftrags erforderlichen Nutzungsrechte.
(3) Eine Weitergabe, Vervielfältigung, Bearbeitung oder gewerbliche Nutzung unserer Entwürfe außerhalb des konkreten Auftrags ist nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung zulässig.
§ 12 Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 13 Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht dauerhaft gespeichert. Der Kunde kann die Vertragsdaten vor Absenden der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern.
(3) Nach Zugang der Bestellung werden dem Kunden die Bestelldaten sowie die gesetzlich erforderlichen Informationen per E-Mail übermittelt.
§ 14 Alternative Streitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 15 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Hasenzahl, Becker & Becker GbR
Aueweg 16a
64850 Schaafheim
Deutschland
E-Mail: info@justrefine.de
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt nach Maßgabe von § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
3. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Onlineshop.
Bei personalisierten Produkten ergeben sich die wesentlichen Merkmale zusätzlich aus den vom Kunden gemachten Angaben, hochgeladenen Dateien, ausgewählten Optionen und gegebenenfalls freigegebenen Vorschauen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise, Versandkosten und Zahlungsarten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und dem Bestellprozess.
Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
5. Lieferung
Lieferbedingungen, Lieferzeiten und gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und dem Bestellprozess.
6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte nach Maßgabe von § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
7. Widerrufsrecht
Für Verbraucher besteht bei nicht personalisierten Produkten ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesonderten Widerrufsbelehrung.
Bei personalisierten Produkten besteht kein Widerrufsrecht, wenn die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist.
Separate Widerrufsbelehrung für den Shop
Diese sollte zusätzlich als eigene Seite im Shop vorhanden sein, nicht nur versteckt in den AGB.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, soweit kein gesetzlicher Ausschluss des Widerrufsrechts besteht.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben beziehungsweise hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Hasenzahl, Becker & Becker GbR
Aueweg 16a
64850 Schaafheim
Deutschland
E-Mail: info@justrefine.de
mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel per E-Mail oder Brief, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.
Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages informiert haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts bei personalisierten Waren
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Dies betrifft insbesondere personalisierte Stempel, Prägestempel, Siegelstempel, Wachssiegel und sonstige Produkte, die nach Kundenvorgaben mit Namen, Initialen, Logos, Texten, Motiven, Dateien oder individuellen Gestaltungen hergestellt werden.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie dieses Formular verwenden und an uns senden:
An:
Hasenzahl, Becker & Becker GbR
Aueweg 16a
64850 Schaafheim
Deutschland
E-Mail: info@justrefine.de
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware:
Bestellt am:
Erhalten am:
Name des Verbrauchers:
Anschrift des Verbrauchers:
Datum:
Unterschrift des Verbrauchers, nur bei Mitteilung auf Papier: